Posts in Intellectual Property

Was die TPP für Fans bedeutet

Die Transpazifische Partnerschaft ist ein geplantes Handelsabkommen zwischen 12 Ländern: Australien, Brunei Darussalam, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, den Vereinigten Staaten und Vietnam. Es wurde vielfach kritisiert, dass die mehr als fünfjährigen Verhandlungen im Geheimen stattfanden. Die Verhandlungen wurden am 4. Oktober 2015 beendet, und alle Mitgliedsstaaten haben eine grundsätzliche Einigung über das Abkommen erreicht, dessen Text am 5. November 2015 von der US-Handelsvertretung bekannt gegeben wurde. Dieser Vertragsentwurf hat noch keine Gesetzeskraft und wird sie vielleicht auch nie erlangen. Allerdings könnten sein Wortlaut und seine Konzepte in den kommenden Jahren zur Grundlage von Gesetzen in den 12 Mitgliedsstaaten – sowie anderen… Read more

Die OTW reicht einen Kommentar bei der Südafrikanischen Regierung ein

Die OTW (Organisation für Transformative Werke) unterstützt weltweit Gesetze, die Fair Use (oder Fair Dealing, wie es in vielen Ländern genannt wird) schützen. Momentan ist Südafrika dabei, seine Urheberrechtsgesetze zu überarbeiten und zu aktualisieren. Sie überlegen, Fair Use in ihre Gesetzgebung aufzunehmen, und veraltete Ausnahmen vom Urheberrechtsgesetz damit zu ersetzen. In Anerkennung der dringenden Notwendigkeit, die Urheberrechtsgesetze weltweit zu reformieren, hat die OTW einen Kommentar eingereicht, der die Übernahme des Fair Use Standards unterstützt. Gleichzeitig argumentiert er gegen die Aufnahme von Klauseln, die Fanvidder vom Umgehen des Kopierschutzes abhalten würden und über den die Urheberrechtshalter versuchen, eine Verwendung unter Fair Use Regeln zu verhindern. Wie… Read more

Anime, Manga und Videospiele aus Japan von dortiger Gesetzgebung bedroht

Verfasst von Electra Anm. d. Übers.: Linkziele sind auf Englisch & Japanisch. Fans von Animes, Mangas, und Videospielen könnten bald Änderungen sowohl im Zugang zu als auch in den Inhalten von professional produzierten japanischen Werken und Fanwerken bemerken. Die Verordnung 156 der Metropolregion Tokio, genannt “Gesetz für nichtexistente Verbrechen”, die dieses Jahr in Kraft tritt, soll den Vetrieb und den Inhalt dieser Produkte im Stadtgebiet einschränken. Der Gesetzentwurf erweitert die Befugnisse der Tokioter Metropolregierung, den Verkauf und den Verleih von “schädlichen” Medien an Menschen unter 18 zu regulieren. Er dehnt außerdem die aktuelle Definition von “schädlich” auf Material aus, das gewisse sexuelle oder pseudo-sexuelle Handlungen… Read more

Urteilsbegründung eines deutschen Gerichts verstärkt Unterschiede in der Haftpflicht für Webhosts in den USA und Europa

Deutsche Gerichte haben angedeutet, dass sie in Zukunft gewerbliche Videoportale wie YouTube dazu zwingen werden, vorsorglich Musikvideos aufzuspüren und zu löschen, die gegen das Urheberrecht verstoßen, anstatt erst zu reagieren, wenn Rechteinhaber und -verwertungsgesellschaften formal Einspruch einlegen. Dieser Richterspruch folgt auf eine Verurteilung von drei YouTube-Managern im Februar dieses Jahres in Italien. Das Urteil des italienischen Gerichts impliziert deutlich, dass jedes gehostete Video vor der Veröffentlichung überprüft werden sollte. Obwohl die deutsche Rechteverwertungsgesellschaft GEMA mit ihrem Antrag auf eine einstweilige Verfügung Ende August 2010 gescheitert war, in dem sie die Löschung und Sperrung bestimmter Videos forderte, ist das nur ein schwacher Trost für deutsche Webhosts…. Read more