Urteilsbegründung eines deutschen Gerichts verstärkt Unterschiede in der Haftpflicht für Webhosts in den USA und Europa

Deutsche Gerichte haben angedeutet, dass sie in Zukunft gewerbliche Videoportale wie YouTube dazu zwingen werden, vorsorglich Musikvideos aufzuspüren und zu löschen, die gegen das Urheberrecht verstoßen, anstatt erst zu reagieren, wenn Rechteinhaber und -verwertungsgesellschaften formal Einspruch einlegen.

Dieser Richterspruch folgt auf eine Verurteilung von drei YouTube-Managern im Februar dieses Jahres in Italien. Das Urteil des italienischen Gerichts impliziert deutlich, dass jedes gehostete Video vor der Veröffentlichung überprüft werden sollte.

Obwohl die deutsche Rechteverwertungsgesellschaft GEMA mit ihrem Antrag auf eine einstweilige Verfügung Ende August 2010 gescheitert war, in dem sie die Löschung und Sperrung bestimmter Videos forderte, ist das nur ein schwacher Trost für deutsche Webhosts. Das Urteil kam nur dadurch zustande, dass das Gericht eine einstweilige Verfügung für unangebracht hielt, da die GEMA schon lange wusste, dass die Videos auf YouTube abrufbar waren. Der vorsitzende Richter forderte die GEMA dazu auf, den Anspruch in einem Hauptsacheverfahren geltend zu machen, und deutete an, dass der Erfolg in diesem Fall wahrscheinlich wäre. In der Pressemeldung des Landgerichts Hamburg steht, es „liege nahe, dass die Antragsgegnerin zumutbare Prüfungspflichten bzw. Maßnahmen zur Verhinderung erneuter Rechtsverletzungen nicht wahr- bzw. vorgenommen habe.“

Die GEMA gab Ende September 2010 bekannt, dass sie eine erneute Klage plane.

Laut einigen Beobachtern [englisch] handelt es sich bei dem deutschen Urteil um das neueste Beispiel [englisch] einer ganzen Reihe von Urteilen, die deutlich machen, dass ähnliche Gesetze in den USA und Europa immer unterschiedlicher ausgelegt werden. In den USA fallen YouTube und andere Firmen unter die Klausel für „sichere Häfen“ im Digital Millenium Copyright Act (DMCA). Für Webhosts in Europa dagegen ist das Risiko viel größer, für die Taten von NutzerInnen belangt zu werden, bevor überhaupt eine Abmahnung erteilt wird.

OTW-Wahlen 2010: Kandidatinnen für den Vorstand und Wahlneuigkeiten

Die OTW freut sich, euch mitteilen zu dürfen, dass wir in diesem Jahr vier hochqualifizierte Bewerberinnen für die drei freiwerdenden Sitze im Vorstand haben. In alphabetischer Reihenfolge der Nachnamen sind das: Hele Braunstein, Francesca Coppa, Ira Gladkova und Kristen Murphy. Ihre persönlichen Stellungnahmen werden bald auf der OTW-Wahlwebsite veröffentlicht.

Es sind zwei einstündige Chats mit den Kandidatinnen geplant, zu denen sowohl unsere Mitglieder als auch die Allgemeinheit herzlich eingeladen sind. Der öffentliche OTW-Chatroom ist über diesen Link zu erreichen: https://fanarchive.campfirenow.com/28473

Der erste Chat findet am 21. Oktober um 2:00 Uhr UTC statt (Wann ist das in meiner Zeitzone?), der zweite am 24. Oktober um 21:00 UTC (Wann ist das in meiner Zeitzone?). Falls ihr zu diesen Zeiten nicht teilnehmen könnt, könnt ihr eure Fragen gerne über unser Kontaktformular an unsere Wahloffizielle, Rebecca Tushnet, senden, die sie dann stellvertretend für euch stellen wird. Die Aufzeichungen der Chats könnt ihr später hier einsehen: http://elections.transformativeworks.org/otw-election-candidates.

Die eigentliche Wahl findet vom 17. November, 12:00 Uhr UTC (Wann ist das in meiner Zeitzone?) bis 12:00 Uhr UTC am 19. November statt. (Wann ist das in meiner Zeitzone?). Nur aktive OTW-Mitglieder können ihre Stimme abgeben; das schließt alle mit ein, die zwischen dem 1. Oktober 2009 und dem 24. Oktober 2010 eine Spende von 10 US$ oder mehr getätigt haben. Um eine Mitgliedschaft zu erwerben oder zu erneuern, geht bitte auf https://transformativeworks.org/de/so-können-sie-helfen/unterstützen.

Weitere Informationen findet ihr auf der OTW-Wahlwebsite.

Die Zukunft des Archivs — eure Wünsche und Träume?

Wir haben vor Kurzem eine aktualisierte Version unseres Archiv-Fahrplans hochgeladen, auf dem alles aufgelistet ist, was wir schon erreicht haben, aber auch die großen Pläne, die wir für die Zukunft haben. Die ursprünglichen Pläne beruhen auf den Vorstellungen, die Fans von ihrem „Wunscharchiv“ haben; wir sind sehr stolz darauf, dass diese Wünsche langsam aber sicher Wirklichkeit werden.

Jetzt, wo das Archiv Wirklichkeit ist, setzen wir Funktionen um, an die wir vorher niemals gedacht hätten. Wir bekommen sehr viele Rückmeldungen aus der Fangemeinde über unser Formular für Hilfe und Rückmeldungen und verwenden viele dieser Vorschläge, um das Archiv zu verbessern. Trotzdem hören wir immer gerne neue Ideen! Wenn es eine neue Funktion oder eine Verbesserung gibt, die ihr gerne im Archiv sehen würdet, schreibt uns einen Kommentar zu diesem Eintrag. Was hast du dir schon immer gewünscht? Was hat dich schon immer gestört? Gibt es etwas, was du gerne umgesetzt sehen würdest, obwohl wir es im Fahrplan nicht erwähnt haben? Kein Vorschlag ist zu unbedeutend oder zu umfassend – wir wollen eure schillernden, spannenden und spezifischen Wünsche hören!

Wir können nicht versprechen, dass wir alles umsetzen, was vorgeschlagen wird. Aber wir werden unser Bestes tun um all die coolen Ideen zu berücksichtigen, die wir von unseren NutzerInnen bekommen. Ihr könnt eure Ideen auch auf Deutsch schreiben! Ihr könnt uns auch auf Deutsch schreiben: die Arbeitsgruppe Übersetzung wird sich darum kümmern, dass eure Vorschläge ankommen. Und wenn ihr uns helfen wollt, noch mehr Ideen umzusetzen – wir freuen uns immer über neue Freiwillige!

Anmerkung: Dieser Eintrag ist ein Spiegel des Originaleintrags im Eigenen Archiv, wo ihr mit oder ohne Nutzerkonto kommentieren könnt. Die Kommentare für die gespiegelten Einträgen sind deaktiviert, um die Diskussion an einem Ort zu zentrieren.