Neues Urheberrecht verbessert voraussichtlich den Schutz von Fanwerken und Remix-Kultur in Brasilien

(Anmerkung: viele der Links führen zu Seiten in brasilianischem Portugiesisch.)

Ein überarbeitetes Urheberrecht, das in den nächsten Monaten dem brasilianischen Nationalkongress vorgelegt werden soll, wird transformativen Werken einen expliziteren Schutz vor der Anfechtung durch Rechteinhaber gewähren, falls es in seiner jetzigen Form verabschiedet wird. Durch das Gesetz sollte es außerdem legal für Fans werden, den Kopierschutz (Digital Rights Management – DRM) zu umgehen, wenn das der Erstellung transformativer Werke dient.

Brasiliens Haltung bei Einschränkungen zum Urheberrecht ist schon jetzt weniger streng als die vieler anderer Länder. Es erlaubt die Verwendung kurzer Auszüge eines Werkes in jedem Zusammenhang (nicht nur für Erziehungszwecke und Kritik), der die normale kommerzielle Nutzung des Werkes nicht gefährdet. Artikel 46 Abschnitt VIII des Gesetzentwurfes zielt darauf ab, diese Ausnahme für “transformative Nutzungsarten” von Teilen eines Werkes deutlicher zu machen. Dazu kommt, dass eine allgemeine Klausel in Artikel 46, die zum Teil dafür gedacht ist, das Gesetz für zukünftige Technologien anwendbar zu machen, die Nutzung von geschütztem Material als “kreative Quelle” (“uso como recurso criativo”) erlaubt.

Artikel 107 des aktuellen Gesetzentwurfs macht es legal, einen Kopierschutz zu umgehen, falls dieser eine in Artikel 46 beschriebene Nutzung verhindert. Mit anderen Worten: Es scheint so, als erlaube das Gesetz das Umgehen von Kopierschutz für die Schaffung transformativer Werke wie Fanvids. Dies stimmt mit der bestehenden brasilianischen Rechtspraxis überein, nach der Rechteinhabern hohe Strafen drohen, wenn sie erlaubte Nutzung geistigen Eigentums unterbinden.

Das Gesetz, das eines aus dem Jahr 1998 ersetzt, soll die technischen Entwicklungen seit den 1990ern mit berücksichtigen. Es wurde so formuliert, dass Gerichte es auch auf zukünftige Technologien anwenden können, die in den Artikeln nicht speziell angesprochen werden. Im Gegensatz zu der Geheimhaltung im Zusammenhang mit den Verhandlungen über das vorgeschlagene internationale Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) wurde der Text des Gesetzentwurfs nach einer Phase öffentlicher Anhörungen zusammengestellt, die sich über mehrere Monate erstreckte.

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