Können europäische Verbraucherschutzinitiativen zu Online-Urheberrechtsverletzungen Fans helfen?

Ende Mai forderten mehrere britische Verbraucherschutz- und Bürgerrechtsgruppen [englisch] gemeinsam die Regulierungsbehörden dazu auf, bei neuen Regelungen zu Online-Urheberrechtsverletzungen auf einen angemessenen Schutz von VerbraucherInnen zu achten [englisch, PDF].

Frühere Nachforschungen [englisch] haben gezeigt, dass viele Internetanbieter viel zu leicht einknicken, wenn Dritte sie über potentielle Urheberrechtsverletzungen informieren. Die AdministratorInnen entfernen das beanstandete Material, ohne vorher die NutzerInnen zu fragen oder auch nur die Stichhaltigkeit der Behauptungen zu prüfen.

Einige europäische Staaten planen Schritte, die das übereilte Handeln der Dienstanbieter einschränken könnten. Das isländische Parlament wird in Kürze über die Icelandic Modern Media Initiative (Initiative für Moderne Medien in Island) [englisch]) diskutieren. Die Initiative, die aus Sorge um die Pressefreiheit gegründet wurde, könnte auch Fans helfen: Falls sie verabschiedet wird, werden Rechteinhaber vermutlich eine richterliche Anordnung einholen müssen, bevor sie von Internetanbietern das Löschen von Material verlangen können [englisch].

Dies steht in klarem Gegensatz zu den rechtsstaatlich fragwürdigen „Drei Verstöße“-Regelungen, die in vielen europäischen Staaten bereits eingeführt wurden oder diskutiert werden. Diese erlauben es Internet-Service-Providern (ISPs), die Internetverbindungen von BreitbandnutzerInnen stillzulegen, die bei drei Gelegenheiten des illegalen Dateientauschs beschuldigt wurden; und das nur auf das Wort einer Drittfirma hin, die mit der Beobachtung des Netzwerkverkehrs beauftragt wurde. Die Regulierungsbehörden scheinen entschlossen, diese Maßnahmen durchzusetzen, obwohl eine Anfang des Jahres in Frankreich veröffentlichte Studie zeigt, dass Urheberrechtsverletzungen sogar noch zugenommen haben [englisch] seit Frankreich 2008 seine „Drei Verstöße“-Regelung HADOPI eingeführt hat. Im Mai 2010 startete der irische ISP Eircom sein Pilotprogramm einer „Drei Verstöße“-Regelung [englisch], und Ofcom in Großbritannien hat kürzlich einen Entwurf für ähnliche Pläne vorgelegt [englisch].

Verbraucherschutzgruppen in Europa müssen daher mit starkem Gegenwind rechnen, wenn sie Gesetzgeber und Regulierungsbehörden davon überzeugen wollen, Regelungen umzusetzen, die von der Unschuld der Verbraucher ausgehen und Fair Use sowie transformative Nutzungen von urheberrechtlich und markenrechtlich geschützten Werken zulassen. Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI) wird im Juni über einen Bericht zur „Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“ abstimmen, den die Interessengruppe La Quadrature du Net „einen Tiefpunkt des Urheberrechts- und Patentdogmatismus“ [englisch] nennt.

Da das Eigene Archiv (Archive of Our Own) und die OTW es sich zur Aufgabe gemacht haben, Fanwerke gegen rechtliche Anfechtung zu verteidigen [englisch], sind auch wir der Ansicht, dass europäische ISPs nicht verpflichtet sein sollten, ohne Weiteres juristischen Drohungen von Rechteinhabern nachzugeben, ohne dass diese Anschuldigungen jemals von unabhängiger Seite auf ihre Stichhaltigkeit überprüft wurden. Wenn Verbraucherrechte missachtet werden, können „Drei Verstöße“-Regelungen den Zugang zu Fanwerken verhindern.